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In mehreren europäischen und nationalen Rechtsvorschriften sind die Anforderungen und Beschränkungen zum Inverkehrbringen chemischer Produkte (Stoffe und Gemische) beschrieben:
Die Einhaltung dieser Anforderungen wird von den zuständigen Behörden überprüft. Dies nennt man Marktüberwachung. Das Ziel der Marktüberwachung im Bereich der Chemikaliensicherheit besteht darin, Mensch und Umwelt vor Schädigungen zu bewahren und ein hohes Sicherheitsniveau bei Chemikalien zu gewährleisten sowie durch Kontrolle der Marktzugangsbedingungen einen fairen Wettbewerb der Marktteilnehmer zu ermöglichen. Die Marktüberwachung kann beim Hersteller, beim Import, im Groß- oder Einzelhandel sowie beim nachgeschalteten Anwender durchgeführt werden. Außerdem erfolgt eine systematische Überwachung des Chemikalienhandels im Internet. Die Marktüberwachungsbehörden arbeiten dabei eng zusammen. Die Weitergabe von Informationen der Behörden untereinander erfolgt i.d.R. über das internetgestützte Informations- und Kommunikationssystem für die europäische Marktüberwachung ICSMS. Bei Chemikalien, die eine ernste Gefahr darstellen und ein rasches Eingreifen erforderlich machen, erfolgt zudem ein Informationsaustausch über das europäische Schnellinformationssystem RAPEX. Gemäß der Marktüberwachungsverordnung (EU) Nr. 2019/1020 sind die Mitgliedstaaten der Europäischen Union verpflichtet, die Marktüberwachung zu organisieren und auf geeignete Weise durchzuführen. Die Marktüberwachung erfolgt sowohl reaktiv als auch aktiv. Bei der reaktiven Marktüberwachung wird die zuständige Behörde auf Grund eines bestimmten Anlasses tätig, d.h. es liegt ein konkreter Verdacht auf einen Verstoß gegen chemikalienrechtliche Vorschriften vor, z.B.:
Bei der aktiven Marktüberwachung wird die zuständige Behörde von sich aus ohne konkreten äußeren Anlass tätig. Sie entfaltet präventive Wirkung. Hierbei kann z.B. die Einhaltung der Anforderungen einer neuen Rechtsvorschrift überprüft werden.
Im Folgenden können Sie die Abschlussberichte zu einigen Projekten der Chemischen Marktüberwachung abrufen: REACH-EN-FORCE 1 REACH-EN-FORCE 1 (Fortsetzung) REACH-EN-FORCE 2 REACH-EN-FORCE 3 EuroDeter Überwachung des Internethandels (2004 - 2012) Überwachung des Internethandels (2013 - 2018) Kindergesicherte Verpackungen Bericht zum nationalen Überwachungsschwerpunkt „PAK in Reifen“ Beschaffung und Überwachung von Desinfektionsmitteln Schutz der Verbraucher bei der Verwendung chemischer Produkte im Haushalt Schutz der Verbraucher bei der Verwendung gefährlicher Chemikalien Marktüberwachung für Chemikalien Inverkehrbringen gefährlicher Stoffe und Zubereitungen
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